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Dennemeyer vs. WhitServe – Dennemeyer erzielt Rechtssicherheit für seine Kunden und legt Rechtsstreit mit WhitServe LLC bei

Luxemburg, 15. März 2011

Die Dennemeyer Group informierte ihre Kunden bereits im Laufe des vergangenen Jahres über einen Rechtsstreit mit der WhitServe LLC in Bezug auf die behauptete Verletzung gewisser US Patente, der in einer Klage vor dem District Court of Connecticut (USA) kulminierte.

Wir freuen uns heute bekanntgeben zu können, dass es der Dennemeyer Group gelungen ist, Rechtssicherheit bezüglich dieses Rechtsstreits für die ihren Kunden angebotenen Produkte und Dienstleistungen herzustellen und dass WhitServe LLC die Klage zurück genommen hat.

Die zwischen der Dennemeyer Group und WhitServe LLC getroffene Vereinbarung gilt weltweit und erfasst alle Produkte und Dienstleistungen, die jemals von einer der Dennemeyer Firmen in der Vergangenheit angeboten wurden oder in der Zukunft angeboten werden, einschließlich der Dienstleistungen der Patentanwaltskanzlei Dennemeyer & Associates. Zu den lizenzierten Produkten gehören etwa die Schutzrechtsverwaltungsprogramme DIAMS classic, DIAMS XE und DIAMS iQ. Ferner werden die Dienstleistungen im Bereich der Patentjahresgebührenzahlungen, Markenerneuerungen und Schutzrechtsumschreibungen erfasst, die Anmeldung und Betreuung von Prüfungsverfahren im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sowie IP Consulting. Darüber hinaus schließt die erworbene Lizenz ausdrücklich die Nutzung der Produkte und Dienstleistungen der Dennemeyer Group durch ihre Kunden ein.

„Es ist für uns wichtiger heute Rechtssicherheit für unsere Kunden herzustellen, als in ein paar Jahren ein günstiges Urteil zu erstreiten, welches bestätigt, dass die Produkte und Dienstleistungen der Dennemeyer Group diese US Patente von WhitServe nicht verletzen“, sagt Dr. Richard Brunner, Global Head of Legal. In der Tat bedeutet der erzielte Vergleich „dauerhaften Frieden“ zwischen den Parteien, da er nicht nur in der Vergangenheit erbrachte Dienstleistungen erfasst, sondern darüber hinaus auch alle zukünftigen Aktivitäten der Dennemeyer Group im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Dies gilt unabhängg davon, welche der Dennemeyer Firmen die Produkte und Dienstleistungen anbietet, wo der Kunde seinen Sitz hat oder in welchem Land er gewerbliche Schutzrechte innehat.

Die Dennemeyer Group ist ein führender Anbieter von Dienstleistungen und Software im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes für kleinere und mittlere Unternehmen sowie Großkonzerne und unterhält Büros in vielen Ländern, einschließlich USA, Großbritannien, Japan, Frankreich, Deutschland und Luxemburg. Das Dienstleistungsangebot reicht von Patentjahresgebührenzahlungen, Markenerneuerungen und Umschreibungen, über die Anmeldung und Betreibung von Prüfungsverfahren von Patenten, Marken und Geschmacksmustern, der Rechtsberatung durch Patent- und Markenanwälte sowie IP Consulting. Die Dennemeyer Group verfügt zudem über besondere Expertise im Bereich des IP Outsourcing.

WhitServe LLC ist ein Unternehmen mit Sitz in den USA, das geistiges Eigentum im Bereich professioneller Online-Dienstleistungen entwickelt und besitzt (www.whitserve.com).

Für weitere Informationen zu den Produkten und Dienstleistungen der Dennemeyer Group kontaktieren Sie bitte: